Herzlich Willkommen
Joachim Spatz MdB / (c) de Selliers Schön, dass ich Ihr Interesse geweckt habe. Ich lade Sie ein, auf den folgenden Seiten mehr über meine Person zu erfahren und sich über meine Arbeit im Stadtrat von Würzburg und im Deutschen Bundestag zu informieren.
Machen Sie sich ein umfassendes Bild über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter. Auf den folgenden Seiten finden Sie Hintergrundinformationen zu meiner Funktion in den Gremien des Parlaments und der FDP-Bundestagsfraktion, meinem Wahlkreis, sowie Presseberichte und Initiativen.
Bei Fragen, Wünschen und Anregungen, treten Sie einfach mit mir in Kontakt.
Fiskalpakt und ESM sind wichtige Schritte hin zur Stabilitätsunion
(c) Schmuttel / pixelio.de BERLIN, den 31.01.2012. Zur Indossierung des Fiskalpakts und Billigung des ESM-Vertrags erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Joachim SPATZ:
Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens ist Warnschuss und Chance zugleich
Ungarisches Parlamentsgebäude.
(c) Katharina Wieland Müller / pixelio.de BERLIN, den 17.01.2012. Zur Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn erklärt der Würzburger FDP-Bundestagsabgeordnete und Ungarnexperte der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ:
Die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn ist ein deutlicher Warnschuss aus Brüssel. Die Europäische Kommission hat unmissverständlich ihre erheblichen Bedenken an der jüngsten Verfassungsreform und deren Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Zentralbank, den Status der Justiz und die Stellung der Datenschutzbehörde zum Ausdruck gebracht.
Neujahrsgrüße
Pirateriebekämpfung ist Symptombekämpfung
(c) Enrico Kahnt / pixelio.de Um die Piraten am Horn von Afrika zu bekämpfen, komme für Deutschland keine "echte Bodenoperation" infrage, sagte der bayerische FDP-Verteidigungsexperte Joachim Spatz dem Deutschlandradio. Es müsse eine politische Stabilisierung Somalias erreicht werden. Lesen und hören Sie das gesamte Interview auf der Website des Deutschlandradio.
Klares Bekenntnis für Europa
(c) Marcel Erler / pixelio.de BERLIN / WÜRZBURG, den 16. Dezember 2011. Zum Ergebnis des FDP-Mitgliederentscheids erklärt der Würzburger FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim SPATZ:
Ein guter Tag für die FDP! Mit 54,4 % Zustimmung für den Antrag des Bundesvorstandes wurde die klare proeuropäische Linie des Bundesverbandes und der FDP-Bundestagsfraktion bestätigt. Die FDP bleibt die Europapartei in Deutschland – sie übernimmt Verantwortung und gestaltet aktiv unsere gemeinsame europäische Zukunft. Solidarität und Eigenverantwortung sind dabei unsere Leitlinien; gerade bei der Bewältigung der Schuldenprobleme in einigen europäischen Staaten.
Landesparteitag der FDP Bayern
"Liberale Modernisierungsoffensive im Freistaat fortsetzen" war die Überschrift des Leitantrags zu unserem ordentlichen Landesparteitag der FDP Bayern am 26. und 27. November 2011 in Landshut. Eine kleine Einschätzung zu den derzeit aktuellen Themen finden Sie in meinem aktuellen Podcast.LINK/SPATZ: Koalition sagt Nein zur EU-Steuer
(c) Rudolf Ortner / pixelio.de BERLIN. Zum Beschluss des gemeinsamen Antrags zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2014 - 2020 durch die Fraktionen von FDP und CDU/CSU erklären der europapolitische Sprecher Michael LINK und der Experte für EU-Haushalt der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ:
Mit dem Beschluss des Koalitionsantrags zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2014 - 2020 hat der Deutsche Bundestag der Bundesregierung klare Vorgaben für die nun schwierigen Verhandlungen auf europäischer Ebene mit auf den Weg gegeben. Klar und deutlich hat die Koalition der Einführung einer europäischen Steuer, unabhängig davon, ob direkt oder indirekt erhoben, eine Absage erteilt. Eine solche EU-Steuer oder die Beteiligung der EU an nationalen Steuern würde weder die Nettozahlerdebatte beenden noch die Ansprüche an ein gerechtes, einfaches, sicheres, sparsames und nachhaltiges Finanzierungssystem erfüllen.
FDP-Landesverband Bayern
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03.02.2012 10:30
Bei Zukunftsinvestitionen ganz Bayern im Blick haben
"Wir müssen Bayern als Gesamtheit im Blick haben. Ob Stadt oder Land, wir wollen allen in ihrer Vielfalt eine Chance geben“, sagte die Generalsekretärin der bayerischen FDP, Miriam Gruß, im Interview mit der Frankenpost. Dabei seien Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen zentrale Anliegen liberaler Politik im Freistaat.
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02.02.2012 11:18
Grundsatzprogramm: Liberalismus auf der Höhe der Zeit
"Wirtschaft, Bürgerrechte und Bildung bleiben die zentralen Themen der Liberalen", betonte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Interview mit dem Hamburger Abendblatt. Das neue FDP-Grundsatzprogramm werde die Vielfalt des Liberalismus auf der Höhe der Zeit abbilden. Im Mittelpunkt stünden Freiheit, Verantwortung und die Entfaltung des Einzelnen.
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01.02.2012 9:50
Rösler: Bayerns Wirtschaftspolitik schafft Wachstum
Philipp Rösler hat die Wirtschaftspolitik der bayerischen Liberalen gelobt: "Die wirtschaftliche Entwicklung in Bayern ist vorbildlich auch für den Wachstumskurs der Bundes-FDP", sagte der FDP-Bundesvorsitzende bei seinem Besuch der liberalen Landtagsfraktion in München. Die Zahlen seien grandios.
Aus der Bundestagsfraktion
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06.02.2012 17:28
Schluss mit Kostenfallen im Netz
"Schwarz-Gelb legt den Sumpf der Kostenfallen im Internet trocken." Zu diesem Schluss kommt der FDP-Rechtsexperte Stephan Thomae anlässlich einer öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen Kostenfallen im Internet. Mit dem Verbraucherschutzgesetz, welches auf Initiative der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erarbeitet wurde, zahlt nur künftig noch, wer eindeutig über anfallende Kosten informiert wurde.
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06.02.2012 13:48
Safer Internet Day - Gemeinsam sicher surfen
Am 7. Februar findet der internationale Safer Internet Day statt. Das diesjährige Motto lautet "Connecting generations and educating each other". Weltweit finden hierzu Veranstaltungen und Aktionen statt. "Das eigene Verhalten im Netz zu überprüfen und mit Kindern und Jugendlichen über sicheres Surfen zu sprechen" sei der Sinn der Safer Internet Day, so FDP-Netzpolitiker Sebastian Blumenthal
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06.02.2012 12:29
Wir brauchen gleiche Spielregeln für alle
In einem Gastbeitrag für das "Offenburger Tagblatt" hat FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle davor gewarnt, eine Finanztransaktionssteuer nur in einzelnen Ländern einzuführen. "Alle Finanzprodukte, alle Finanzinstitute, alle Akteure und Marktplätze sind nur einen Klick voneinander entfernt. Deshalb sollten sie gleichen Regeln unterliegen", plädierte er für gemeinsame Spielregeln. Eine Begrenzung auf die Eurozone würde nur den Finanzplatz London zur Steueroase machen.
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03.02.2012 15:18
Piraterie-Studie bringt Debatte voran
Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, und , bringt das Gutachten die Debatte in Deutschland um Piraterie im Web voran. Die Interessen von Rechte-Inhabern und Kreativen müssten geschützt werden, ohne die Freiheit im Netz zu gefährden, so die Liberalen.
Euro-Stabilisierung
Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit
(c) Deutscher Bundestag / Studio Kohlmeier
Termine
- 6. - 10.02.2012
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages - 10. - 11.02.2012
Sitzung des Bundesfachausschusses "Internationale Politik"
Halbzeit
FDP-Bundestagsfraktion
