26.10.2011
(c) Thomas Siepmann / pixelio.de Zur Verkündung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr erklärt der bayerische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss, Joachim SPATZ:
Das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr erfüllt viele jener zentralen Forderungen, die von Seiten der FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag erarbeitet wurden. Im Ergebnis bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft in Bayern in der Fläche präsent. Besonders erfreulich ist, dass es mit dem Umbau des Standorts Veitshöchheim als Standort der 10. Panzerdivision gelungen ist, ein von zukünftig deutschlandweit drei Divisionskommandos des Heeres für Bayern zu erhalten.
Bundeswehr bleibt in Bayern auch in der Fläche präsent
(c) Thomas Siepmann / pixelio.de Zur Verkündung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr erklärt der bayerische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss, Joachim SPATZ:
Das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr erfüllt viele jener zentralen Forderungen, die von Seiten der FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag erarbeitet wurden. Im Ergebnis bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft in Bayern in der Fläche präsent. Besonders erfreulich ist, dass es mit dem Umbau des Standorts Veitshöchheim als Standort der 10. Panzerdivision gelungen ist, ein von zukünftig deutschlandweit drei Divisionskommandos des Heeres für Bayern zu erhalten.
30.06.2011
(c) Gemen64 / pixelio.de Zum letzten Tag der Allgemeinen Wehrpflicht erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim SPATZ aus Würzburg:
Nach dem heutigen Tag wird es in der Bundesrepublik Deutschland keine allgemeine Wehrpflicht mehr geben. Damit erfüllt sich eine langjährige Forderung der FDP.
Die FDP-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich begrüßen diesen historischen Schritt, denn er war aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage und einer seit Jahren fehlenden Wehrgerechtigkeit längst überfällig.
Nun gilt es, den Blick nach vorn zu richten. Die Bundeswehr muss als Arbeitgeber attraktiv werden, damit sie in Zukunft qualifizierte junge Frauen und Männer als Soldatinnen und Soldaten gewinnen kann. Dafür sind umgehend schlüssige Konzepte zur Attraktivitätssteigerung und zur Nachwuchsgewinnung notwendig.
Wehrpflicht ade!
(c) Gemen64 / pixelio.de Zum letzten Tag der Allgemeinen Wehrpflicht erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim SPATZ aus Würzburg:
Nach dem heutigen Tag wird es in der Bundesrepublik Deutschland keine allgemeine Wehrpflicht mehr geben. Damit erfüllt sich eine langjährige Forderung der FDP.
Die FDP-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich begrüßen diesen historischen Schritt, denn er war aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage und einer seit Jahren fehlenden Wehrgerechtigkeit längst überfällig.
Nun gilt es, den Blick nach vorn zu richten. Die Bundeswehr muss als Arbeitgeber attraktiv werden, damit sie in Zukunft qualifizierte junge Frauen und Männer als Soldatinnen und Soldaten gewinnen kann. Dafür sind umgehend schlüssige Konzepte zur Attraktivitätssteigerung und zur Nachwuchsgewinnung notwendig.
Presse
Im Zweifel für den ländlichen Raum, so lautet das Motto der Liberalen bei der anstehenden Bundeswehrreform. Der Grund: Ballungsgebiete könnten die wegfallenden Arbeitsplätze besser verkraften. In einem gemeinsamen Papier mit dem wehrpolitischen Sprecher der Landtags-FDP, Tobias Thalhammer, hat der Bundestagsabgeordnete Joachim Spatz die Position der FDP dargelegt.
"Ganz ohne Standortchließungen geht es auch in Bayern nicht, das muss allen klar sein. Priorität hat jetzt, dass diese auf eine verträgliche Art und Weise vollzogen werden", sagt Spatz, der auch Mitglied im Verteidigugsausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der NATO ist. In dem gemeinsamen Positionspapier von Landtagsfraktion und Landesgruppe heißt es weiter: "Der Verlust ländlicher Standorte wäre ein ungleich höherer Schaden für die Regionen als in Metropolen und ist zu verhindern".
Spatz und Thalhammer fordern außerdem von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dass die Staatsregierung sehr früh in den Entscheidungsprozess über die zu schließenden Standorte eingebunden wird. "Wir wollen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden", so die beiden FDP-Wehrexperten.
Die FDP werde sich zudem für die wehrtechnische Industrie in Bayern und für die Bildungseinrichtungen, wie die Universität der Bundeswehr in München, einsetzen. "Wir sehen uns als Brückenbauer zwischen Bundeswehr und Wirtschaft", sagt Thalhammer.
Hier gelangen Sie zum Positionspapier von FDP-Landtagsfraktion Bayern und der Bayerischen FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.
Bundeswehrreform: Im Zweifel für den ländlichen Raum
Im Zweifel für den ländlichen Raum, so lautet das Motto der Liberalen bei der anstehenden Bundeswehrreform. Der Grund: Ballungsgebiete könnten die wegfallenden Arbeitsplätze besser verkraften. In einem gemeinsamen Papier mit dem wehrpolitischen Sprecher der Landtags-FDP, Tobias Thalhammer, hat der Bundestagsabgeordnete Joachim Spatz die Position der FDP dargelegt. "Ganz ohne Standortchließungen geht es auch in Bayern nicht, das muss allen klar sein. Priorität hat jetzt, dass diese auf eine verträgliche Art und Weise vollzogen werden", sagt Spatz, der auch Mitglied im Verteidigugsausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der NATO ist. In dem gemeinsamen Positionspapier von Landtagsfraktion und Landesgruppe heißt es weiter: "Der Verlust ländlicher Standorte wäre ein ungleich höherer Schaden für die Regionen als in Metropolen und ist zu verhindern".
Spatz und Thalhammer fordern außerdem von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dass die Staatsregierung sehr früh in den Entscheidungsprozess über die zu schließenden Standorte eingebunden wird. "Wir wollen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden", so die beiden FDP-Wehrexperten.
Die FDP werde sich zudem für die wehrtechnische Industrie in Bayern und für die Bildungseinrichtungen, wie die Universität der Bundeswehr in München, einsetzen. "Wir sehen uns als Brückenbauer zwischen Bundeswehr und Wirtschaft", sagt Thalhammer.
Hier gelangen Sie zum Positionspapier von FDP-Landtagsfraktion Bayern und der Bayerischen FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.
Podcast
Statement zur Diskussion um die Aussetzung der Wehrpflicht
Kommentar zur Wehrpflichtdiskussion from Arlt-Media, Marcus Arlt on Vimeo.
Außenpolitik
Europäische Integration in der Außen- und Sicherheitspolitik und parlamentarische Begleitung müssen Hand in Hand gehen
Die Europäische Union ist im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik auf vielfältige Art und Weise aktiv. Einer breiten Öffentlichkeit ist dieses Engagement spätestens seit dem Beginn der Anti-Piraterie-Mission ATALANTA am Horn von Afrika im Dezember 2008 bekannt. Allerdings stellen die EU-Missionen nur einen kleinen Ausschnitt der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) dar. Der Aufbau ziviler und militärischer Kapazitäten auf EU-Ebene hat maßgeblich dazu beigetragen, die Europäische Union im Bereich der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung als erfolgreichen Akteur zu etablieren.Euro-Stabilisierung
Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit
(c) Deutscher Bundestag / Studio Kohlmeier
Termine
- 6. - 10.02.2012
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages - 10. - 11.02.2012
Sitzung des Bundesfachausschusses "Internationale Politik"
Halbzeit
FDP-Bundestagsfraktion
