Joachim Spatz MdB - Ihr Bundestagsabgeordneter für Unterfranken

08.07.2010

Europa hat den Schlüssel

Joachim Spatz MdB und Mr. John Ging Spätestens mit den Ereignissen um die Gaza-Flotille Ende Mai ist der Nahost-Konflikt wieder deutlich ins Bewusstsein vieler Menschen gerückt. Nahezu zeitgleich mit der Verabschiedung eines interfraktionellen Antragshatte Joachim Spatz als Vorsitzender des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit die Möglichkeit seine Kolleginnen und Kollegen zu einem Fachgespräch mit dem Leiter der UNRWA (United Nations Relief and Works Agency), Mr. John Ging, einzuladen.

Der 45jährige Ire leitet bereits seit 2006 das UNRWA Büro in Gaza und koordiniert dort die UN-Hilfsmaßnahmen für die palästinensische Bevölkerung. In eindrucksvoller Art und Weise zeichnete Ging ein Bild der humanitären Situation des abgeriegelten Gazastreifens, erörterte mit den Abgeordneten die Entstehung der Blockade und beleuchtete die Handlungsoptionen der israelischen und palästinensischen Seite. Beeindruckt zeigte sich der Diplomat von der fraktionsübergreifend auf den Weg gebrachten Initiative des Deutschen Bundestages und der entschlossenen Haltung der deutschen Bundesregierung in Person des Entwicklungsministers Dirk Niebel.

Ging hob hervor, dass er als einzige Möglichkeit den Nahost-Friedensprozess nachhaltig in Gang zu setzen, eine Aufhebung der derzeitigen Blockade des Gazastreifens ansieht – unter strenger Berücksichtigung der israelischen Sicherheitsinteressen. Um beiden Ansprüchen, wirtschaftliche Entwicklung der Palästinenser und territoriale Integrität des Staatsgebiets Israels, gerecht zu werden, sei das entschlossene Engagement der Europäischen Union unabdingbar. Gerade die Europäer verfügen aufgrund ihrer Erfahrungen im Bereich der Krisenprävention über die geeigneten Mittel: „Europa hat den Schlüssel.“, konstatierte Ging. Es gehe darum, die ökonomische Entwicklung, flankiert durch zivil-militärische Unterstützung in Gang zu bringen und damit die humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen nachhaltig zu verbessern. Die derzeitige Blockade treffe sicherlich die Falschen, ließe jegliche Chance auf wirtschaftliches Wachstum im Keim ersticken und führe die Bevölkerung in eine Art Abhängigkeit, die von täglichen Demütigungen geprägt sei. Eine Lage die immer wieder von Neuem für Wasser auf die Mühlen der radikal-islamischen Teile der Hamas sorgt.