26.10.2011
(c) Thomas Siepmann / pixelio.de Zur Verkündung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr erklärt der bayerische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss, Joachim SPATZ:
Das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr erfüllt viele jener zentralen Forderungen, die von Seiten der FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag erarbeitet wurden. Im Ergebnis bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft in Bayern in der Fläche präsent. Besonders erfreulich ist, dass es mit dem Umbau des Standorts Veitshöchheim als Standort der 10. Panzerdivision gelungen ist, ein von zukünftig deutschlandweit drei Divisionskommandos des Heeres für Bayern zu erhalten.
Mit dem Stationierungskonzept hat das Verteidigungsministerium die grundsätzliche Schwerpunktsetzung im Bereich des Heeres umgesetzt, die von den Erfordernissen der „Truppe im Einsatz“ geboten ist. Gut die Hälfte der knapp 20.000 abzubauenden Dienststellen in Bayern entfallen auf fliegende Einheiten. Insgesamt muss die Luftwaffe aufgrund strategischer Entscheidungen, zugunsten des Heeres, überproportional abgebaut werden.
Der Schwerpunkt des Abbaus betrifft überwiegend jene Regionen, die aufgrund der gegebenen Arbeitsmarktstruktur eher in der Lage sind, den Abbau von Dienststellen oder die Auflösung ganzer Standorte zu verkraften. In Ballungszentren fällt die Konversion in der Regel leichter als in der Fläche. Für strukturschwache Kommunen, die von einer Standortschließung betroffen sind, fordern wir die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu entwickeln und die betroffenen Gemeinde zu unterstützen.
Bei diesen Standorten müssen zügig Verhandlungen mit den Kommunen über entsprechende Konversionsprogramme stattfinden.
Für die Beschäftigten gilt, dass der Umbau der Bundeswehr sozialverträglich gestaltet wird. Zu diesem Zweck wird die Bundesregierung ein Reformbegleitprogramm auflegen, dessen Ausgestaltung wir eng begleiten und dessen zügige Umsetzung wir sicherstellen werden.
Bundeswehr bleibt in Bayern auch in der Fläche präsent
26.10.2011(c) Thomas Siepmann / pixelio.de Zur Verkündung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr erklärt der bayerische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss, Joachim SPATZ:
Das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr erfüllt viele jener zentralen Forderungen, die von Seiten der FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag erarbeitet wurden. Im Ergebnis bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft in Bayern in der Fläche präsent. Besonders erfreulich ist, dass es mit dem Umbau des Standorts Veitshöchheim als Standort der 10. Panzerdivision gelungen ist, ein von zukünftig deutschlandweit drei Divisionskommandos des Heeres für Bayern zu erhalten.
Mit dem Stationierungskonzept hat das Verteidigungsministerium die grundsätzliche Schwerpunktsetzung im Bereich des Heeres umgesetzt, die von den Erfordernissen der „Truppe im Einsatz“ geboten ist. Gut die Hälfte der knapp 20.000 abzubauenden Dienststellen in Bayern entfallen auf fliegende Einheiten. Insgesamt muss die Luftwaffe aufgrund strategischer Entscheidungen, zugunsten des Heeres, überproportional abgebaut werden.
Der Schwerpunkt des Abbaus betrifft überwiegend jene Regionen, die aufgrund der gegebenen Arbeitsmarktstruktur eher in der Lage sind, den Abbau von Dienststellen oder die Auflösung ganzer Standorte zu verkraften. In Ballungszentren fällt die Konversion in der Regel leichter als in der Fläche. Für strukturschwache Kommunen, die von einer Standortschließung betroffen sind, fordern wir die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu entwickeln und die betroffenen Gemeinde zu unterstützen.
Bei diesen Standorten müssen zügig Verhandlungen mit den Kommunen über entsprechende Konversionsprogramme stattfinden.
Für die Beschäftigten gilt, dass der Umbau der Bundeswehr sozialverträglich gestaltet wird. Zu diesem Zweck wird die Bundesregierung ein Reformbegleitprogramm auflegen, dessen Ausgestaltung wir eng begleiten und dessen zügige Umsetzung wir sicherstellen werden.
Euro-Stabilisierung
Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit
(c) Deutscher Bundestag / Studio Kohlmeier
Halbzeit
FDP-Bundestagsfraktion
Pressemitteilungen
- 18.05.2012 BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt
- 18.05.2012 BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt"
