Herzlich Willkommen
Joachim Spatz MdB / (c) de Selliers Schön, dass ich Ihr Interesse geweckt habe. Ich lade Sie ein, auf den folgenden Seiten mehr über meine Person zu erfahren und sich über meine Arbeit im Stadtrat von Würzburg und im Deutschen Bundestag zu informieren.
Machen Sie sich ein umfassendes Bild über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter. Auf den folgenden Seiten finden Sie Hintergrundinformationen zu meiner Funktion in den Gremien des Parlaments und der FDP-Bundestagsfraktion, meinem Wahlkreis, sowie Presseberichte und Initiativen.
Bei Fragen, Wünschen und Anregungen, treten Sie einfach mit mir in Kontakt.
Capital Beat: Krisenbewältigung in der EU
(c) Grey59 / pixelio.de Mit dem Journalisten Peter Brinkmann von Capital Beat sprach Joachim Spatz, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, über die derzeitige Krisenbewältigung in der EU. Den Videomitschnitt des Interviews finden Sie hier.
Die Zukunft Europas taugt nicht für parteitaktische Winkelzüge
Die heute von der so genannten SPD-Troika vorgelegten Forderungen für einen europäischen Wachstums- und Investitionspakt sind unausgegoren. Viele der darin formulierten Punkte sind längst Gegenstand intensivster Beratungen der Bundesregierung mit unseren Freunden und Partnern auf europäischer Ebene und finden sich zum Beispiel in der Stellungnahme des Deutschen Bundestages zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Rede: Irisches Protokoll (zu Protokoll gegeben)
Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zur geplanten Einberufung einer Regierungskonferenz und zum geplanten Beschluss der Regierungskonferenz über die Zustimmung zum Protokoll zu den Anliegen der irischen Bevölkerung bezüglich des Vertrags von Lissabonhier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drucksache 17/9568 -
Reisefreiheit bleibt Errungenschaft der europäischen Einigung
(c) s.media / pixelio.de BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um den Vorschlag des französischen und des deutschen Innenministers, innerhalb des Schengen-Raums zeitlich befristete Grenzkontrollen zu ermöglichen, erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ und der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Recht Hartfrid WOLFF:
Grüne EU-Steuerpläne bedeuten Mehrbelastung für deutschen Steuerzahler
(c) Matthias Preisinger / pixelio.de Zu den Äußerungen des Sprechers der Gruppe der Grünen im Europäischen Parlament Reinhard Bütikofer zur Einführung einer EU-Steuer erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Joachim SPATZ:
Aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion würde die Einführung einer EU-Steuer oder die Beteiligung der EU an nationalen Steuern weder die Nettozahlerdebatte beenden noch unsere Ansprüche an ein gerechtes, einfaches, sicheres, sparsames und nachhaltiges Finanzierungssystem der EU erfüllen.
Rede: Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Edelgard Bulmahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) weiterentwickeln und mitgestalten sowie zu dem Antrag der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Dr. Diether Dehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wirksam kontrollieren- Drucksachen 17/7360, 17/8507, 17/5387, 17/8807 -
Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und Angehörigen verbessern
(c) Katharina Bregulla / pixelio.de Zur heute anstehenden Verabschiedung des Antrages für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz durch den Deutschen Bundestag erklärt der unterfränkische FDP-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Obmann der FDP-Fraktion im Verteidigungsausschuss Joachim SPATZ:
Schuldenabbau und solide Staatsfinanzen nur mit der FDP
Schuldenschnitt für Griechenland
Rede: Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen
Beratung des Antrags der SPD Deutsches Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen stärken und ausbauen sowie des Antrags von DIE LINKE. Mehr Mitsprache des Parlamentes bei Auslandseinsätzen der Bundespolizei- Drucksachen 17/8603 und 17/8381 -
Zweites Rettungspaket ist ehrliches Angebot an Griechenland
(c) Manfred Walker / pixelio.de Berlin. Zu den Beschlüssen der Euro-Finanzminister am frühen Dienstagmorgen über ein zweites Hilfspaket für Griechenland erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Joachim SPATZ:
Aktuelles zur Europapolitik und zum Fall Griechenland
EU-Fiskalpakt - Auswirkung auf Demokratie und Sozialstaat
Aktuelle Stunde auf Verlangen DIE LINKE.EU-Fiskalpakt - Auswirkung auf Demokratie und Sozialstaat
FDP-Landesverband Bayern
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14.05.2012 10:12
Bayerns Liberale gratulieren zum FDP-Wahlsieg in NRW
Spitzenpolitiker der bayerischen FDP haben den liberalen Parteifreunden in NRW zum Wahlsieg gratuliert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, Christian Lindner hätte - wie zuvor schon Wolfgang Kubicki in Schleswig-Holstein - auf "FDP pur" gesetzt. Der Triumph von beiden sei "ein Erfolgsmodell für den Bund." Die FDP gewinne wahlen, wenn sie eine klare Haltung zeige.
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11.05.2012 13:33
Rot-Grün macht Politik gegen den kleinen Mann
Die rot-grün regierten Länder haben im Bundesrat den Abbau der kalten Progression und die Reduzierung der Solarsubventionen verhindert. Miriam Gruß, Generalsekretärin der FDP Bayern, kritisierte das Abstimmungsverhalten scharf: "SPD und Grüne haben heute gezeigt, wes' Geistes Kind sie sind. Hinter ihrer Sozialrhetorik verbirgt sich knallharte Politik gegen den kleinen Mann."
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11.05.2012 9:52
Hochschulen meistern doppelten Abiturjahrgang
Im Studienjahr 2011 strömten die Studenten durch den doppelten Abiturjahrgang und die Aussetzung der Wehrpflicht in nie dagewesenem Ausmaß an Bayerns Hochschulen. Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch zieht ein positives Fazit: "Dank unserer frühzeitigen Planung und der engen Zusammenarbeit mit Hochschulen und Studentenwerken haben wir den Ansturm hervorragend gemeistert."
Aus der Bundestagsfraktion
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18.05.2012 9:55
Deutsche Beteiligung die richtige Entscheidung
Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Umsetzung des Kofi-Annan-Friedensplans zu unterstützen. FDP-Außenexperte Rainer Stinner, machte deutlich, dass es richtig sei, dass Deutschland sich an diesem internationalen Vorhaben beteiligt und seiner Verantwortung gerecht werde.
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18.05.2012 9:32
Keine Nachverhandlungen zum Hilfspaket
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat gegenüber dem deutlich gemacht, dass es keinen Anlass für Nachverhandlungen über das Hilfspaket für Griechenland gebe. "Anders als vor zwei Jahren könnte die Euro-Zone einen Austritt Griechenlands heute eher verkraften. Dieser würde viel Geld kosten, wäre aber beherrschbar." Die Entscheidung liege aber in Athen und nicht in Berlin.
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15.05.2012 16:05
Brüderle: Inflation ist eine soziale Sauerei
Die FDP sei, anders als die SPD, an einer "wirksamen Regulierung" der Finanzmärkte interessiert, erklärte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Die Finanztransaktionssteuer sei auf europäischer Ebene gescheitert, deswegen müsse jetzt der Vorschlag einer Stempelsteuer nach britischem Vorbild diskutiert werden. Im gegenwärtigen Stadium der Staatschuldenkrise komme es darauf an, "für Geldwertstabilität zu sorgen".
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15.05.2012 12:30
Netzpolitik ist... Rechtspolitik
Bei "Netzpolitik ist… Rechtspolitik" stand Anfang der Woche die Debatte zum Urheberrecht im Internet-Zeitalter im Mittelpunkt. Gastgeber Florian Toncar und Netzpolitiker Manuel Höferlin diskutierten in Tübingen mit Experten darüber, welche Konsequenzen sich ergeben: Brauchen wir eine Reform oder bessere Aufklärung der Nutzer?
Euro-Stabilisierung
Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit
(c) Deutscher Bundestag / Studio Kohlmeier
Halbzeit
FDP-Bundestagsfraktion
Pressemitteilungen
- 18.05.2012 BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt
- 18.05.2012 BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt"
