Herzlich Willkommen
Joachim Spatz MdB Schön, dass ich Ihr Interesse geweckt habe. Ich lade Sie ein, auf den folgenden Seiten mehr über meine Person zu erfahren und sich über meine Arbeit im Stadtrat von Würzburg und im Deutschen Bundestag zu informieren.
Machen Sie sich ein umfassendes Bild über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter. Auf den folgenden Seiten finden Sie Hintergrundinformationen zu meiner Funktion in den Gremien des Parlaments und der FDP-Bundestagsfraktion, meinem Wahlkreis, sowie Presseberichte und Initiativen.
Bei Fragen, Wünschen und Anregungen, treten Sie einfach mit mir in Kontakt.
Rede vor dem Deutschen Bundestag am 17.06.2010
Wehrrechtsänderungsgesetz 2010
Den Text der Rede finden Sie hier.Aus der Bundestagsfraktion
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29.07.2010 0:00
Die FDP-Fraktion geht netzpolitisch voran
Netzpolitik Freiheit, Datenschutz, Wettbewerb, Kriminalitätsbekämpfung und Bürgerbeteiligung – das sind die . Diese wurden nun im Rahmen der Serie „Parteien im Netz“ genauer unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die FDP-Fraktion kann sich klar internetaffin nennen. Ihre Experten Manuel Höferlin, Jimmy Schulz und Sebastian Blumenthal sind unter den Netzpolitikern ganz weit vorn.
Sitzungswoche
Bericht aus Berlin
Die Spitzen der Koalition haben sich in dieser Woche auf die Eckpunkte der Gesundheitsreform verständigt. Ziel war es, das zu erwartende Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen von elf Mrd. Euro 2011 auszugleichen und gleichzeitig den Einstieg in eine dauerhaft solide Finanzierung des Gesundheitssystems zu schaffen. Dazu wird es kurzfristig wirksame Einsparungen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro geben, die fair und gerecht auf Krankenkassen, Krankenhäuser und Apotheken verteilt werden. Außerdem wird die schuldenfinanzierte und krisenbedingte Senkung der Krankenkassenbeiträge aufgehoben. Der Krankenkassenbeitrag steigt dadurch auf sein Niveau vor der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die gesundheitspolitische Sprecherin Ulrike Flach erklärte in einer aktuellen Stunde dazu, dass die Notwendigkeit einer krisenbedingten Subvention entfalle, da die Konjunktur wieder angesprungen sei.
Presse
Joachim Spatz MdB 19. Juli 2010 -
Auch 2010 setzen wir Liberale uns für eine Förderung unserer unterfränkischen Kommunen ein. Ein wichtiger Beitrag ist hierbei die Städtebauförderung. Sie wird vom Bund und dem Freistaat Bayern gemeinsam finanziert und ist ein wichtiger Bestandteil unserer Hilfsmaßnahmen für die Gemeinden unserer Heimatregion.
2010 unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern mit über 3,5 Millionen Euro Städte, Märkte und Gemeinden in Unterfranken durch das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau West". Gefördert werden dabei insbesondere Kommunen, die von den städtebaulichen Folgen demografischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion betroffen sind. Ein Beispiel hierfür ist der Ausbau der Universität Würzburg auf dem Gelände der ehemaligen Leighton Barracks in Würzburg. Dieser wird 2010 durch das Stadtumbauprogramm West mit 270.000 Euro gefördert.
Ab sofort können Mittel bei der Regierung von Unterfranken abgefragt werden. Damit wird es den in das Programm aufgenommenen Kommunen ermöglicht, die geplanten Maßnahmen in vollem Umfang vorzuziehen und damit der regionalen Bauwirtschaft wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu geben.
In den acht Programmen der Städtebauförderung stehen 2010 Landes-, Bundes- und EU-Finanzhilfen für förderfähige Kosten von rund 237 Millionen Euro zur Verfügung. Das damit angestoßene Investitionsvolumen beträgt erfahrungsgemäß ein Vielfaches.
SPATZ: Unterfränkische Kommunen profitieren auch 2010 vom Stadtumbauprogramm West
Joachim Spatz MdB 19. Juli 2010 -
Auch 2010 setzen wir Liberale uns für eine Förderung unserer unterfränkischen Kommunen ein. Ein wichtiger Beitrag ist hierbei die Städtebauförderung. Sie wird vom Bund und dem Freistaat Bayern gemeinsam finanziert und ist ein wichtiger Bestandteil unserer Hilfsmaßnahmen für die Gemeinden unserer Heimatregion.
2010 unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern mit über 3,5 Millionen Euro Städte, Märkte und Gemeinden in Unterfranken durch das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau West". Gefördert werden dabei insbesondere Kommunen, die von den städtebaulichen Folgen demografischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion betroffen sind. Ein Beispiel hierfür ist der Ausbau der Universität Würzburg auf dem Gelände der ehemaligen Leighton Barracks in Würzburg. Dieser wird 2010 durch das Stadtumbauprogramm West mit 270.000 Euro gefördert.
Ab sofort können Mittel bei der Regierung von Unterfranken abgefragt werden. Damit wird es den in das Programm aufgenommenen Kommunen ermöglicht, die geplanten Maßnahmen in vollem Umfang vorzuziehen und damit der regionalen Bauwirtschaft wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu geben.
In den acht Programmen der Städtebauförderung stehen 2010 Landes-, Bundes- und EU-Finanzhilfen für förderfähige Kosten von rund 237 Millionen Euro zur Verfügung. Das damit angestoßene Investitionsvolumen beträgt erfahrungsgemäß ein Vielfaches.
