Joachim Spatz MdB - Ihr Bundestagsabgeordneter für Unterfranken

Herzlich Willkommen


Joachim Spatz MdB / (c) de Selliers Schön, dass ich Ihr Interesse geweckt habe. Ich lade Sie ein, auf den folgenden Seiten mehr über meine Person zu erfahren und sich über meine Arbeit im Stadtrat von Würzburg und im Deutschen Bundestag zu informieren.


Machen Sie sich ein umfassendes Bild über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter. Auf den folgenden Seiten finden Sie Hintergrundinformationen zu meiner Funktion in den Gremien des Parlaments und der FDP-Bundestagsfraktion, meinem Wahlkreis, sowie Presseberichte und Initiativen.

Bei Fragen, Wünschen und Anregungen, treten Sie einfach mit mir in Kontakt.


17.01.2012

Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens ist Warnschuss und Chance zugleich


Ungarisches Parlamentsgebäude.
(c) Katharina Wieland Müller / pixelio.de BERLIN, den 17.01.2012. Zur Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn erklärt der Würzburger FDP-Bundestagsabgeordnete und Ungarnexperte der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ:

Die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn ist ein deutlicher Warnschuss aus Brüssel. Die Europäische Kommission hat unmissverständlich ihre erheblichen Bedenken an der jüngsten Verfassungsreform und deren Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Zentralbank, den Status der Justiz und die Stellung der Datenschutzbehörde zum Ausdruck gebracht.

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31.12.11

Neujahrsgrüße

29.12.11

Pirateriebekämpfung ist Symptombekämpfung


(c) Enrico Kahnt / pixelio.de Um die Piraten am Horn von Afrika zu bekämpfen, komme für Deutschland keine "echte Bodenoperation" infrage, sagte der bayerische FDP-Verteidigungsexperte Joachim Spatz dem Deutschlandradio. Es müsse eine politische Stabilisierung Somalias erreicht werden. Lesen und hören Sie das gesamte Interview auf der Website des Deutschlandradio.
16.12.2011

Klares Bekenntnis für Europa


(c) Marcel Erler / pixelio.de BERLIN / WÜRZBURG, den 16. Dezember 2011. Zum Ergebnis des FDP-Mitgliederentscheids erklärt der Würzburger FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim SPATZ:

Ein guter Tag für die FDP! Mit 54,4 % Zustimmung für den Antrag des Bundesvorstandes wurde die klare proeuropäische Linie des Bundesverbandes und der FDP-Bundestagsfraktion bestätigt. Die FDP bleibt die Europapartei in Deutschland – sie übernimmt Verantwortung und gestaltet aktiv unsere gemeinsame europäische Zukunft. Solidarität und Eigenverantwortung sind dabei unsere Leitlinien; gerade bei der Bewältigung der Schuldenprobleme in einigen europäischen Staaten.

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05.12.2011

Landesparteitag der FDP Bayern

"Liberale Modernisierungsoffensive im Freistaat fortsetzen" war die Überschrift des Leitantrags zu unserem ordentlichen Landesparteitag der FDP Bayern am 26. und 27. November 2011 in Landshut. Eine kleine Einschätzung zu den derzeit aktuellen Themen finden Sie in meinem aktuellen Podcast.

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01.12.2011

Bericht des Untersuchungsausschusses ''Kunduz''



Den Text der Rede finden Sie hier.
01.12.2011

LINK/SPATZ: Koalition sagt Nein zur EU-Steuer


(c) Rudolf Ortner / pixelio.de BERLIN. Zum Beschluss des gemeinsamen Antrags zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2014 - 2020 durch die Fraktionen von FDP und CDU/CSU erklären der europapolitische Sprecher Michael LINK und der Experte für EU-Haushalt der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ:

Mit dem Beschluss des Koalitionsantrags zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2014 - 2020 hat der Deutsche Bundestag der Bundesregierung klare Vorgaben für die nun schwierigen Verhandlungen auf europäischer Ebene mit auf den Weg gegeben. Klar und deutlich hat die Koalition der Einführung einer europäischen Steuer, unabhängig davon, ob direkt oder indirekt erhoben, eine Absage erteilt. Eine solche EU-Steuer oder die Beteiligung der EU an nationalen Steuern würde weder die Nettozahlerdebatte beenden noch die Ansprüche an ein gerechtes, einfaches, sicheres, sparsames und nachhaltiges Finanzierungssystem erfüllen.

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01.12.2011

EU-Operation Atalanta



Den Text der Rede finden Sie hier.

FDP-Landesverband Bayern

  • 27.01.2012 10:30

    Der Staat soll Chancen schaffen

    Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.

  • 27.01.2012 9:36

    Studie zeigt: Vorratsdatenspeicherung ist unnötig

    Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt.

  • 25.01.2012 15:38

    Bayern steht in allen Bereichen besser da als 2008

    In der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat die FDP ihren Anteil an der erfolgreichen  Regierungspolitik hervorgehoben. Fraktionschef Thomas Hacker betonte, dass das „liberale Kraftzentrum“ aus Landtagsfraktion und den FDP-geführten Ministerien für Wirtschaft und Wissenschaft in den vergangenen drei Jahren  „innovativ, entschlossen und verlässlich an Bayerns Zukunft mitgebaut“ habe.

Aus der Bundestagsfraktion

  • 27.01.2012 15:50

    Vorratsdatenspeicherung zwecklos

    Eine aktuelle hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."

  • 27.01.2012 13:35

    Für mehr Selbstständigkeit im Alter

    Mit ihrer am Freitag vorgestellten „Das Alter hat Zukunft“ hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungs-experte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

  • 27.01.2012 12:54

    Brüderle: Aus Deutschland kommt Qualität

    Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

  • 26.01.2012 18:27

    Positive Entwicklung in Afghanistan fortführen

    Der Bundestag hat die Verlängerung des Isaf-Mandates um ein weiteres Jahr beschlossen. FDP-Außenexperte Rainer Stinner warb in der Debatte für die Zustimmung des Parlaments. Das strategische Konzept der Bundesregierung habe entscheidend zu einer Verbesserung der Lage in Afghanistan beigetragen. Diesen positiven Entwicklungspfad gelte es nun fortzuführen, so Stinner.



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